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Manu Systems AG
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher
(Fassung vom 01.10.2009)
Ihr Kaufvertrag kommt mit der Manu Systems AG, Brunnstr. 25, 93053 Regensburg zustande. Aufsichtsrat: Dr. Thiemo Rudolph (Vorsitzender). Vorstand: Bernd Worsch, Marco Reichel (Vorsitzender). Handelsregister: AG Regensburg HRB 10668. USt-IdNr.: DE232244554.
§ 1 Geltungsbereich
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen einem Verbraucher im Sinne von § 13 BGB und der Manu Systems AG gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsgegenstand
Die Manu Systems AG liefert die vom Verbraucher bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Kommt es zum Rücktritt/Widerruf, so ist die Manu Systems AG verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch zurückzuzahlen. Die Rückzahlung erfolgt grundsätzlich auf dem gleichen Weg wie die Zahlung.
§ 3 Vertragsabschluss/ Widerrufsbelehrung
(1) Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung des Verbrauchers durch die Manu Systems AG zustande. Die Annahme durch die Manu Systems AG erfolgt durch die Lieferung der bestellten Ware bzw. das Erbringen der Dienstleistung oder durch eine Auftragsbestätigung. Bestellt der Kunde per Internet, so wird die Manu Systems AG den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Durch die Bestätigung des Bestellungseingangs kommt noch kein Vertrag zustande.
(2) Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Verbrauchers kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens der Manu Systems AG zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform, nicht jedoch vor dem Eingang der Ware beim Verbraucher. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Manu Systems AG
Brunnstraße 25
93053 Regensburg-Graß
Telefax: 09194 / 94 59 289
§ 4 Widerrufsfolgen
(1) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Verbraucher die empfange Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, muss der Verbraucher insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.
(2) Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Manu Systems AG zurückzusenden. Ist eine Rücksendung der Ware wegen des Gewichtes oder der Sperrigkeit als Paket nicht möglich, genügt es, wenn der Verbraucher innerhalb der 14-Tages-Frist ein schriftliches Rücknahmeverlangen an die Manu Systems AG ab Eingang der Ware sendet. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu € 40,00 beträgt, hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5 Verfügbarkeitsvorbehalt
Sollte die Manu Systems AG nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei Manu Systems AG verfügbar ist, kann die Manu Systems AG entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird die Manu Systems AG umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch die Manu Systems AG oder durch den Kunden erstatten.
§ 6 Versandkosten
(1) Grundsätzlich trägt der Verbraucher bei Fernabsatzverträgen die Versandkosten für alle Waren, es sei denn, die Waren sind im Online Shop als versandkostenfrei gekennzeichnet. Die Versandkosten werden durch die Manu Systems AG pauschal nach der Versandoption, der Entgeltzone und dem tatsächlichen Versandgewicht berechnet. Bei Online-Bestellungen gilt das im Voraus berechnete Warenkorbgewicht als tatsächliches Versandgewicht. Der sich daraus ergebende Betrag wird vor Abgabe einer verbindlichen Online Bestellung im Warenkorb in bezifferter Form ausgewiesen.
(2) Die Berechnungsgrundlagen für die Versandkosten sind:
| Name der Versandoption | |
|---|---|
| Standardversand | Günstig und schnell. |
| Expressversand | Für extrem eilige Sendungen. |
| Abholung | Direkt vor Ort. |
Beim Standardversand hängt der Preis davon ab, zu welcher Entgeltzone das Zielland gehört:
| Standardversand | Deutschland | Zone 1: EU | Zone 2: Rest-Europa | Zone 3: Welt | Zone 4: Rest-Welt |
|---|---|---|---|---|---|
| bis 2 kg | € 3,90 | € 8,60 | € 13,90 | € 13,90 | € 13,90 |
| bis 5 kg | € 6,90 | € 17,00 | € 30,00 | € 35,00 | € 40,00 |
| bis 10 kg | € 6,90 | € 22,00 | € 35,00 | € 45,00 | € 55,00 |
| bis 20 kg | € 9,90 | € 32,00 | € 45,00 | € 65,00 | € 85,00 |
Beim Expressversand hängt der Preis davon ab, zu welcher Entgeltzone das Zielland gehört:
| Expressversand | Deutschland | Zone 1: EU | Zone 2: Rest-Europa | Zone 3: Welt | Zone 4: Rest-Welt |
|---|---|---|---|---|---|
| bis 4 kg | € 14,90 | € 75,90 | € 95,90 | € 149,90 | € 149,90 |
| bis 8 kg | € 24,90 | € 129,90 | € 149,90 | € 219,00 | € 219,00 |
| bis 12 kg | € 29,90 | € 169,90 | € 199,90 | € 299,90 | € 299,90 |
| bis 20 kg | € 29,90 | € 219,90 | € 269,90 | € 419,90 | € 419,90 |
§ 7 Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Auf der Rechnung für Verbraucher werden zusätzlich zum Artikelpreis Preise für etwaige Konditionen wie z. B. Versandkosten gesondert ausgewiesen. Ferner wird die zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer sowie die Summe aus Artikelpositionen und Konditionen in Brutto- und Netto angegeben.
(2) Die Manu Systems AG behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Manu Systems AG behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Verbraucher ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Manu Systems AG im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Verbraucher auf die Manu Systems AG bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Manu Systems AG die Ware vom Verbraucher zurückgesandt bekommt bzw. der Verbraucher die Austauschlieferung von der Manu Systems AG erhält.
§ 9 Gewährleistung
(1) Die Manu Systems AG gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind.
(2) Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Verbraucher.
(3) Im Fall des Mangels kann der Verbraucher gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die Manu Systems AG kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
(4) Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Verbraucher den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es der Manu Systems AG frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
§ 10 Haftung
(1) Manu Systems AG, ihr Vorstand und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet Manu Systems AG im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von Manu Systems AG begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
(2) Im Falle von Datenverlusten haftet Manu Systems AG nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen.
(3) Der Umfang einer Haftung von Manu Systems AG nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Die vorstehenden Regelungen der §§ 9 und 10 geben den vollständigen Haftungsumfang von Manu Systems AG, ihres Vorstands und ihren Mitarbeitern wieder.
§ 11 Rechtswahl
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der Manu Systems AG und dem Verbraucher sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
(2) Die Bestimmungen des Absatzes 1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Verbraucher die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
§ 12 Verschiedenes
(1) Ein Recht des Verbrauchers zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
§ 13 Datenschutz
(1) Die Kundenstammdaten des Verbrauchers sowie die Daten zum jeweiligen Vorgang sind für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in der EDV der Manu Systems AG gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.
(2) Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird von der Manu Systems AG im Einzelfall ein Datenaustausch mit anderen Kredit-Dienstleistungsunternehmen wie z. B. Bürgel vorgenommen.
(3) Die Manu Systems AG behält es sich vor, Verbraucherdaten zu eigenen Werbezwecken zu nutzen. Falls Sie damit nicht einverstanden sind, schicken Sie uns einfach eine kurze formlose Mitteilung an Manu Systems AG, Kundenbetreuung, Brunnstraße 25, 93053 Regensburg-Graß oder per Fax an die Nummer 0941 94 59 289. Bestellt der Verbraucher im Internet, so kann die Mitteilung während des Bestellvorgangs online in einem Mitteilungsfeld erfolgen.
(4) Die Manu Systems AG wird Kundendaten nicht über den in Absatz 1 bis 3 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben. Insbesondere wird die Manu Systems AG anderen Unternehmen Verbraucherdaten nicht zur Versendung von Werbe- oder Informationsmaterial überlassen.
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